Über 111.000 Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben abgestimmt. Sie wollen mit ihrer Stimme für die Petition der Kinder- und Jugendärzte erreichen, dass eine bzw. ein Kinder- und Jugendbeauftragte/r des Deutschen Bundestages eingesetzt wird. Nun wird es voraussichtlich am 15. Juni 2015 zu einer öffentlichen Anhörung kommen, wie die Vorsitzende des Petitionsausschusses mitteilte. Das dafür notwendige Quorum von über 50.000 Stimmen wurde deutlich überschritten.
Die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker, die die Petition entgegen nahmen, äußerten sich bereits jetzt grundsätzlich positiv zur Einsetzung einer bzw. eines Kinder- und Jugendbeauftragten des Bundestages.
Der Generalsekretär der DAKJ Prof. Manfred Gahr, der die Petition eingegeben hatte, betonte bei der Übergabe weiterer tausender Unterschriften an die Politikerinnen und Politiker im Bundestag: „Die breite Unterstützung für unseren Vorschlag, einen Kinderbeauftragten des Bundestages einzusetzen, hat uns überrascht und gefreut.“ Stimmen seien nicht nur aus den Kinderarztpraxen, den sozialpädiatrischen Zentren und den Kinderkliniken gekommen, sondern auch aus Kitas, Schulen, Jugendhilfeeinrichtungen, vom Landfrauenverband, kirchlichen Einrichtungen bis hin zu Sportvereinen und vielen mehr. Auch die Vorsitzende der Kinderkommission des Bundestages Susann Rüthrich (SPD) und die familienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag Dr. Franziska Brantner setzten sich für die Petition ein.
„Erfreulich war, dass uns viele engagierte Bürgerinnen und Bürger, Eltern und Großeltern sowie auch Jugendliche selbst angeschrieben haben, die immer den neusten Stand der Petition wissen wollten und sich in ihrem Umfeld für die Petition eingesetzt haben. Ihnen allen möchten wir ganz herzlich danken“, betonte Gahr. Dies alles zeige, dass viele Menschen in der Bevölkerung sich wünschten, dass ein(e) Kinder- und Jugendbeauftragte(r) des Bundestages eingesetzt wird, damit die Umsetzung der Kinderrechte schneller voran geht. „Auch zahlreiche Politiker selbst hatten einen Bundeskinderbeauftragten ja in der Vergangenheit gefordert“, betonte Gahr.
Die Petition konnte sowohl im Internetportal des Petitionsausschusses als auch per Unterschriftenlisten unterstützt werden. Organisiert hatte diese Petition die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin (DAKJ), der Dachverband der Kinder- und Jugendmedizin. Unterstützt wurde die DAKJ dabei vor allem von ihren Mitgliedsgesellschaften und –verbänden, sie erhielt aber auch fachliche Unterstützung von den Mitgliedern der „Kommission Kinderbewusstsein“/Stiftung Hänsel+Gretel und anderen Kinderrechtsexperten.
Wichtig: Auch weiterhin kann noch für die Petition abgestimmt werden. Listen und Infos gibt es auf der Homepage der DAKJ unter www.dakj.de.
Für ein Gespräch und die Übergabe der weiteren Unterschriftenlisten im Bundestag nahmen sich die Vorsitzende des Petitionsausschuss Kersten Steinke (LINKE), der Familienausschuss-Vorsitzende Paul Lehrieder (CDU/CSU) sowie die Mitglieder des Petitionsausschusses Stefan Schwartze (SPD) und Kerstin Kassner (LINKE) Zeit. Petitionsausschuss-Vorsitzende Steinke sagte bei der Entgegennahme der weiteren Stimmen zum DAKJ-Generalsekretär: „Herzlichen Dank für Ihr Engagement. Nun liegt es an uns, den Politikerinnen und Politkern des Bundestages und in den Ministerien, sich dieses wichtigen Themas anzunehmen und Ihre Petition zu prüfen, zu diskutieren und zu entscheiden. Ich wünsche der Petition viel Erfolg.“
Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze, Mitglied im Petitions- und im Familienausschuss, betonte: „Das Anliegen der Petition unterstütze ich. Ich werde mich im Parlament für einen Kinder- und Jugendbeauftragten des Bundestages einsetzen.“
Familienausschussvorsitzender Paul Lehrieder (CDU/CSU) regte an: „Ich halte es für sachdienlich, wenn der Kinderbeauftragte beim Petitionsausschuss angesiedelt werden würde, um die Rechte der Kinder zu stärken.“
Die Vorsitzende der Kinderkommission des Bundestages, Susann Rüthrich (SPD), die sich als erste Politikerin für die Petition und ihr Anliegen eingesetzt hatte, betonte gegenüber der DAKJ: „Kinder sind nicht nur unsere Zukunft – sie sind schon jetzt da. Daher brauchen sie eine starke Vertretung ihrer Anliegen. Ein Bundeskinderbeauftragter ist auf Grundlage der Kinderrechte im Grundgesetz genau diese starke Stimme.“
Der Wortlaut der Petition:
„Der Deutsche Bundestag möge beschließen, eine(n) Kinder- und Jugendbeauftragte(n) des Deutschen Bundestages einzusetzen. Sie/Er soll unabhängig und nicht weisungsgebunden sein, Gesetze und Entscheidungen der Exekutive daraufhin überprüfen, ob sie den Rechten unserer Kinder und Jugendlichen entsprechen, Ansprechpartner für die Kinder und Jugendlichen, deren Eltern und für KinderrechtsvertreterInnen sein, auf eigene Initiative hin tätig werden, wenn Kinderrechte verletzt sein könnten.“
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